Nachruf auf offene Grenzen – fast ohne Wehmut


In ihrem Blog „Wir hatten einen Traum“ hält Frau Anneliese Rohrer einen wehmütigen Rückblick auf ein Europa ohne Grenzen und schreibt am Schluss dieses Nachrufs:

„Wenn es für das Friedensprojekt Europa notwendig ist, dann führt doch die Grenzkontrollen wieder ein. Dann warten wir halt wieder. Dann ist der Traum von der freien Fahrt von Sizilien bis Stockholm halt vorbei. Aber geben wir den Gegnern der Europäischen Union nicht die Chance, das als Vorwand für ihre eigene nationalistische Agenda zu benutzen. Und lassen wir nicht zu, dass Europas Regierungen unseren Traum als Entschuldigung für ihre Untätigkeit missbrauchen. Grenzkontrollen für alle, nicht nur für Flüchtlinge. Das werden wir um des Friedens in Europa willen doch noch aushalten können so lange es notwendig ist.“

Ja, liebe Frau Rohrer, neue Grenzkontrollen werden wir aushalten, und das fast ohne Wehmut, denn sie werden in den nächsten Jahren und möglicherweise Jahrzehnten unsere allerkleinste Sorge sein. Aber alle jene, denen die seit Jahren unermüdliche mediale Schönrede- und Beschwichtigungsmaschinerie nicht Augen und Hirn verklebt hat, wissen, dass das unsere Probleme nicht lösen wird.

Es ist fünf nach zwölf, und der Feind steht mitten unter uns. Er hat – teils unter fahrlässiger Duldung, teils unter aktiver Beförderung durch Politik und Medien – den Krieg längst nach Europa, in unsere Städte und Straßen getragen. Er hat seit Jahrzehnten – insbesondere in deutschen und französischen Städten – das staatliche Gewaltmonopol aufgeweicht, die Rechtsstaatlichkeit systematisch verhöhnt und die in manchen Stadtteilen zur Minderheit gewordene autochthone Bevölkerung terrorisiert und gedemütigt.

Diesem Feind kann man nicht vorwerfen, mit verschlagener Arglist zu handeln. Nie hat er ein Hehl aus seinen Absichten gemacht, aber alle jene, die diese Drohungen ernst genommen haben, wurden als Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker diffamiert.

Der Kaiser ist nackt, und das Geschrei der sehenden Kinder kann von den hohlen Phrasen von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten nicht mehr übertönt werden. Es geht längst ans Eingemachte, und die einzige Hoffnung, die bleibt, ist eine umfassende Ablöse (um nicht das Bild mit dem „nassen Fetzen“ zu strapazieren) der unfähigen, nur auf ihre eigenen Pfründe und Machterhaltung bedachten Regierungsmannschaften Deutschlands, Österreichs etc.

Zur Rettung Europas bedarf es eines Umschaltens auf einen „demokratischen Notlaufmodus“ (Ausnahmezustand) und einer konsequenten Wiederherstellung von staatlicher Souveränität, des staatlichen Gewaltmonopols und strengster Rechtsstaatlichkeit sowie der Massenrückführung aller Zuwanderer, die kein Asylrecht haben oder straffällig werden (Nulltoleranzregel) und auch aller jener, die wirtschaftlich und sozial nicht innerhalb von 18 Monaten nach ihrer Ankunft integriert sind.

Ein Europa, das um sein Fortbestehen kämpft, hat gegenüber islamistischen Taktierern wie Erdogan und seinen Millionen „Botschaftern“ auf europäischem Boden ein klares Signal zu setzen: „Integration bedeutet Assimilation. Punkt.“